Achtung Bissig

Und noch ein Realitätsverlust

|   Achtung Bissig

diesmal geschehen in der Gemeinderatssitzung am 17.11.2011: Zur Diskussion stand der Tagesordnungspunkt 8, Errichtung Jugendcafe und Streetworkerbüro beim Skater Park am Harter Plateau, Auftragsvergabe. Dem Amtsbericht zufolge waren diverse Gewerke zu vergeben.

In diesem Zusammenhang muss man wissen, dass mit den Stimmen der SPÖ und den Grünen beschlossen worden ist, am Harter Plateau ein Jugendcafé zu errichten, und zwar mit einem geschätzten Kostenrahmen von rund Euro 500.000,00. Die Idee ist ja grundsätzlich zu befürworten; ABER: Bis heute gibt es allerdings kein genaues Kostenkonzept, kein exaktes Nutzungskonzept, kein Personalkonzept, kein Folgekostenkonzept, nichts - nur vage Ideen. Aus diesem Grunde hat sich der zunächst ÖVP und auch die FPÖ gegen dieses Projekt ausgesprochen bzw. in weiterer Folge enthalten.

In der Gemeinderatssitzung am 17.11.2011 hat die ÖVP nun nachhaltig auf diese Säumigkeiten hingewiesen, denn gerade in Zeiten wie diesen, wo das Wort „Sparen“ in jedem Munde ist, und alle Körperschaften angehalten sind, ihre Ausgaben zu reduzieren, scheint es gerade grob fahrlässig zu sein, wenn ohne entsprechende Übersicht kostenintensive Projekte in Angriff genommen werden.

Obwohl der Bürgermeister selbst in seinen Statements zugeben musste, dass diese notwendigen Konzepte erst bis zum nächsten Gemeinderat erstellt werden können, wurde die ÖVP aus der tiefsinnigen Riege der SPÖ Mandataren mit dem Argument gerügt, „dass man selbst schuld sei, wenn man nichts weiß und dass man sich selbst zu informieren habe.“

Frage – bei Salzamt? Der geneigte Leser möchte sich selbst ein Bild über die Kompetenzen dieser Gemeinderatsmitglieder machen.

Euer Argus

05/2011